Beim Freitag las ich, dass Westerwelle den Gesetzesvorschlag zur neuen Einsatzstrategie im Afghanistan-Einsatz vorstellte. Der Artikel ging auch darauf ein, dass Oberst Georg Klein im Untersuchungsausschuss zur Kunduz-Affäre unserem Verteidigungsminister zu Guttenberg widersprach: Er besteht weiterhin darauf, dass der Angriff auf den Tanklaster militärisch korrekt gewesen sei – wenn man nur die Informationen und Ressourcen berücksichtige, die zu dieser Zeit (nachts) zur Verfügung standen. Ich finde es wichtig, über so etwas zu diskutieren. Denn es bringt Licht in die Zusammenhänge von kriegerischen Auseinandersetzungen, die nur allzu selten an die Oberfläche gelangen und vielen wohl auch nicht bewusst sind. Die Frage ist nämlich, inwieweit zivile Opfer unumgänglich sind, gerade weil man militärisch korrekt entscheidet. Es ist auch zu diskutieren, ob man solche Opfer in Kauf nehmen möchte, um internationale Aufbau-Arbeit zu leisten. In dieser Frage möchte ich nicht pauschal dem moralischen Standpunkt den Vorzug geben (“Auf keinen Fall zivile Opfer. Wenn sie unumgänglich sind, muss man eine andere Entscheidung treffen.”)
Daran schließt sich auch die Frage an, worin der Sinn des Afghanistan-Einsatzes besteht. Offiziell stellt Deutschland Einsatztruppen zum Friedenserhalt und Wiederaufbau. Dazu zählt auch Polizeiausbildung und humanitäre Hilfe. Doch Bundeswehrsoldaten sind immer noch Soldaten und in ein Militär eingegliedert. Die Führung des Einsatzes ist militärisch. Ist es dann möglich, dass es nur um Wiederaufbau geht? Militärs sind dazu da, um Menschen zu bekämpfen. Julian Heißler vom Freitag schloss seinen Artikel damit, dass das Thema Afghanistan zwar an der Oberfläche bleibe, jedoch nicht einmal grundsätzlich darüber gesprochen wird, wo Sinn und Unsinn in dieser Angelegenheit liegen.
Auch hier möchte ich nicht pauschal dem moralischen Standpunkt den Vorrang geben, dass, wenn es ein kriegerischer Einsatz ist bzw. zivile Opfer in diesem Einsatz nicht auszuschließen sind, der Einsatz abgebrochen werden müsste. Doch eine Debatte darüber ist notwendig, gerade unter Politikern. Diese sind so stark mit dem Tagesgeschäft beschäftigt, dass (wirkliche) Grundsatzdebatten oft ausbleiben. Wenn sie andererseits stattfinden, gleichen sie einem Grabenkamf unter Parteien oder persönlichen Fehden. Das sind alles Sachen, die wir nicht brauchen. Was wir brauchen sind verstandgeleitete Diskussionen und Entscheidungen.
