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Tag Archives: Ursula von der Leyen
BigBrother-Award 2009 für Ursula von der Leyen
Ich kannte ihn nicht, aber es ist keine schlechte Idee: Der BigBrother-Award. Wozu er da ist, kann sich jeder wohl selbst denken.
In der Kategorie Politik geht er dieses Jahr an Ursula von der Leyen, Familienministerin und so. Die ganze …
Keine Einwände gegen Internetsperren
Scheinbar hat es noch niemand meiner Bloggerkollegen gelesen: Die Europäische Union hatte vom Wirtschaftsministerium das Zugangserschwerungsgesetz zugeschickt bekommen. Dort wird es dann drei Monate vorgehalten, damit andere Mitgliedsstaaten Einwände erheben können. Falls dies nicht geschieht, kann das Gesetz im …
Demagogie
Zitat aus der Wikipedia. Martin Morlocks Definition von Demagogie:
„Demagogie betreibt, wer bei günstiger Gelegenheit öffentlich für ein politisches Ziel wirbt, indem er der Masse schmeichelt, an ihre Gefühle, Instinkte und Vorurteile appelliert, ferner sich der Hetze und Lüge schuldig …
“Andere Deutungen durch den Wortlaut des Interviews nicht gedeckt”
Eben noch wurde in dem Artikel, auf den ich hier verlinkt habe, die Familienministerin von der Leyen folgendermaßen zitiert:
Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.Doch …
Lawblog – Die Meinungsfreiheit als Sondermüll
Udo Vetter schreibt heute über die Meinungsfreiheit, die Würde des Menschen nach dem Grundgesetz, Frau von der Leyen und ihre Gesetzesinitiativen.
Lawblog – Die Meinungsfreiheit als Sondermüll
Quintessenz dieses langen Artikels und ein toller rechtlicher Aspekt, der mir noch nie aufgefallen …
Inder-Pornografie
Der Lawblog hat es, Netzpolitik auch – und ich denke noch viele andere Blogger inzwischen auch. Die Rede ist von einem Interview mit der Familienministerin Ursula von der Leyen bei Sputnik. Darin lässt sie folgende Äußerung fallen:
Das oberste Ziel …