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Tag Archives: SPD
Sind die Piraten chaotisch?
Manchmal frage ich mich, warum die Presse oder auch die etablierten Parteien die Piraten als Chaoten und deren Strukturen als chaotisch darstellen können. Mir fällt irgendwie immer wieder auf, dass die Piraten sich manchmal sehr gut absprechen …
Wahlgesetz: Was du heute kannst besorgen…
Manchmal stolpert man erst ein paar Monate später über bestimmte Themen. Schon im Juni hatte die Süddeutsche Zeitung die Story (vielleicht auch andere) und ich hab’s heute erst durch Zufall mitbekommen: Deutschland hat kein gültiges Wahlgesetz für die Parlamentswahlen …
Karl Lauterbachs (SPD) Rede zum Problem Guttenberg
Karl Lauterbach hielt gestern im Bundestag eine richtige – wie ich finde einzig richtige – Rede zum Thema zu Guttenberg. Recht hat er.
Abgesehen davon darf man natürlich nicht vergessen, dass lügen und betrügen in der Politik so eine Sache …
Ideenlosigkeit in der Politik
Johnny fragt sich bei Spreeblick zu Recht, was wir in der aktuellen Situation mit der Politik anfangen sollen. Die Regierungs-Koalition ist von Anfang an zerstritten – andere sagen, sie sei schon am Ende – der Bundespräsident tritt zurück und …
Präsidentenroulette
Seit Horst Köhler vor einer Woche vom Bundespräsidentenamt zurückgetreten ist, gibt es wilde Spekulationen, wer denn sein(e) Nachfolger(in) werden könnte. Scheinbar haben sich CDU und FDP nun auf Christian Wulff geeinigt (?), SPD und Grüne wohl auf Joachim Gauck. …
Eine (unvollständige) Kritik der Parteienpolitik
Dieser Tage wird nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder mächtig darüber spekuliert, welche Partei mit welcher koalieren könnte, welche mit welcher gar nicht geht und welche Konsequenzen jeweils folgten. Auch wird darüber spekuliert, was das alles für die Bundespolitik …
Rot-Rote Zärtlichkeiten?
Die SPD und die LINKE nehmen in Brandenburg nun wohl Koalitionsverhandlungen auf. Die Sondierungsgespräche sind scheinbar so erfolgreich verlaufen, dass Matthias Platzeck die Gespräche mit der CDU sogar kurzfristig absagte. Noch keine große Sache, doch soeben entdeckte ich ein …
Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl 2009
Ich kam gerade auf die Idee, mal die Wahlprogramme der, meiner Meinung nach, relevanten Parteien hier zusammen zu tragen. Die Liste ist alphabetisch geordnet, um Neutralität zu wahren. Was ihr wählt, müsst ihr selbst entscheiden und mit eurem Gewissen …
Online-Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009
In den letzten Wochen hat sich in der Debatte um das Zugangserschwerungsgesetz (aka Stoppschild-Gesetz) eine gewisse Öffentlichkeit gegen CDU und SPD entwickelt, besonders im Netz, aber auch in anderen Medien. Vor allem, nachdem das Gesetz verabschiedet wurde, gab es …