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Tag Archives: Recht
Sascha Lobo über Rechte im digitalen Raum
Auf der re:publica war letzte Woche ein Team vom Webformat Spreerunde unterwegs und interviewten einige Netzpersönlichkeiten wie Richard Gutjahr, Johnny Häusler oder Markus Beckedahl. Publizist und Sozialwissenschaftler – und Frisureninhaber – Sascha Lobo spricht hier über eine digitale Öffentlichkeit, …
Kleine Hilfe für Stefan Schulz
Am Sonntag beschloss eine Koalitionsrunde nun also das Leistungsschutzrecht, das einen Schutz der Verlegerleistung gewährleisten soll. Stefan Schulz hat auf die Kritik von Stefan Niggemeier reagiert und kritisiert seinerseits die Reaktionen auf das Leistungsschutzrecht. Ich antworte mal auf seine …
Ansgar Heveling: Troll unter Trollen
Gestern war im Internet viel los, denn das Handelsblatt hatte einen kleinen Coup gelandet: Ansgar Heveling von der CDU (nicht peinlich, ihn nicht zu kennen!) hatte dort eine Gastkolumne veröffentlicht, in der er der ‘Netzgemeinde’ (Anführungszeichen durch Heveling!) prophezeihte, …
“Bitte nicht anwenden”
Wenn ein Gericht entscheidet, hat das meist bindenden Charakter. Die Entscheidung spricht eine deutliche Sprache: Die bestehenden Gesetze lassen genau diese Interpretation in diesem und ähnlichen Fällen zu. Daher sollte jedem, der einen ähnlichen Anspruch hat, das gleiche Recht …
Wie eine liberale Gesellschaft mit Straftätern umgeht
In der Zeit gab es im Dezember eine Reportage über einen Vergewaltiger aus den 80er Jahren. Als dieser 2010 nahezu ohne Vorwarnung entlassen wird, ist er völlig unvorbereitet auf die Gesellschaft – und die Gesellschaft auf ihn. Der Europäische …
Keine Anklage gegen Innenminister Herrmann
Während der Berichterstattung in der Staatstrojaner-Affäre der letzten Wochen sollte die Vermutung aufgekommen sein, ob eine Anklage gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann angestrengt wird. Dieser hatte nicht nur den Einsatz des Programmes zu verantworten, sondern auch vehement verteidigt. …
Schockwellenreiter vs. Justiz
Mich ärgert, dass es eine Diskussion um den Schockwellenreiter gibt.
Daran ärgert mich vor allem, wie die Diskussion geführt wird. Der Schockwellenreiter hat die katholische Kirche eine “Kinderficker-Sekte” genannt und sowohl er selbst als auch viele Kommentatoren berufen sich auf …
Realer Irrsinn: Düsseldorf will Hexen nicht rehabilitieren
Bei Telepolis las ich heute einen Artikel über das Düsseldorfer Rathaus, das sich weigert, zwei verurteilte Hexen von 1738 zu rehabilitieren. Auch die Rheinische Post weiß darüber zu berichten, geht dabei auch besser ins Detail. Die Überschrift bei Telepolis, …
Siegfried Kauders schiefe Rechtsauffassung zu Three-Strikes
Siegfried Kauder, Jurist und Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag, hatte seinen letzten Fail erst vor ein paar Wochen, als er ein Two-Strikes-Modell bezüglich Urheberrechtsverletzungen ankündigte, aber auf seinem eigenen Webauftritt selbst das Urheberrecht verletzte. Nun hat er der Süddeutschen …