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Tag Archives: Politik
Kabinettsumbildung – Röttgen entlassen
Reuters schreibt, die Wahl in NRW zwinge die Kanzlerin Merkel zur Kabinettsumbildung.
Einen Minister in einen Landtagswahlkampf schicken, warum noch gleich? So richtig hat das wohl niemand verstanden. Und Röttgen konnte damit nur vollständig scheitern: Entweder nach NRW …
“Zu viele Deutsche in der Schweiz”
Ach, wie toll doch Klischees und populistischer Kram funktionieren! Selbst in der gutbürgerlichen Schweiz meckern sie über Ausländer. Jetzt aber über die Deutschen! Wie? Was?, fragt da der eine oder andere Deutsche – aber ja, die Schweizer können auch …
Spaniens Regierung gegen Demonstranten?
Kann man das eigentlich so glauben? Es klingt jedenfalls unglaublich, was die spanische Regierung laut der taz vorhat: Demonstranten, die friedlich protestieren, können nach den Plänen mit Strafen zwischen 4 bis 10 Jahren Haft verurteilt werden. Wer zudem im …
Politische Neugewichtung?
Alle sprechen über Bildung, Netzpolitik, Energie und Transparenz:
Die Räume im traditionsreichen Düsseldorfer Malkasten waren angemietet, die Duellanten hatten zugesagt und sich auf die Themen des Abends geeinigt: Urheberrecht, Netzpolitik, Bildung, Umweltschutz, Energiewende.
Die Wahlen werden jedoch …
Supermarkt, Busfahrt, Musikdownload
Ganz kurz, eine kleine Leseempfehlung: Der Vergleich trägt zwar nicht so ganz, doch den Text sollten mal alle lesen, die sich zum Problem Filesharing, “Raubkopieren” und Urheberrecht Gedanken machen. Er fasst gut zusammen, wie immaterielle Rechtsgüter zu …
Zitat des Tages (97) – Luhmann über Entscheidungen und Partizipation
Erweiterung der Bedeutung von Entscheidungen den Sinn von “Partizipation” geändert. Teilnahme heißt jetzt: Einfluss auf Entscheidung haben und nicht mehr: seinen Platz in einem größeren Ganzen finden. Damit wird der Begriff, wie man in den letzten Jahrzehnten …
Kleine Hilfe für Stefan Schulz
Am Sonntag beschloss eine Koalitionsrunde nun also das Leistungsschutzrecht, das einen Schutz der Verlegerleistung gewährleisten soll. Stefan Schulz hat auf die Kritik von Stefan Niggemeier reagiert und kritisiert seinerseits die Reaktionen auf das Leistungsschutzrecht. Ich antworte mal auf seine …
The Incredible Herrengedeck – FDP
Es ist eigentlich unfair und fast schon zu einfach, noch auf die FDP draufzuhauen, doch das Ding hier rockt einfach! 