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Tag Archives: Netzpolitik
Twitter filtert (vielleicht) Tweets [Update]
Seit gestern ist die Aufregung im Netz groß, denn Twitter kündigte an, Tweets, die nicht nationalen gesetzlichen Bedingungen entsprächen, würden geblockt. Dies wäre eine länderspezifische Infrastruktur, um Tweets zu filtern. Man begründete dies mit eben den gesetzlichen Bestimmungen, denen …
Bilanz der Opalkatze zum SOPA-/ACTA-Protest
Die Opalkatze hat gestern eine kleine Bilanz zum SOPA-/ACTA-Protest im Netz gezogen. Durch größere Beteiligte wie Wikipedia ist die Aktion glücklicherweise sogar in Massenmedien gelandet, obwohl natürlich außer Wikipedia viele andere Beteiligte vergessen wurden. Außerdem wurde häufig der SOPA-Protest …
Protest gegen ACTA und SOPA
Unter Aktivisten werden momentan zwei internationale Abkommen besonders diskutiert: ACTA und SOPA. Nun muss man vielleicht ein wenig näher erläutern, was diese Abkommen beinhalten. Für ACTA habe ich das hier schon einmal getan, SOPA ist der so genannte Stop …
Fischereiausschuss der EU beschließt Beitritt zum ACTA-Abkommen
Nein, ihr habt die Überschrift nicht falsch verstanden, ich musste es auch mehrmals lesen, bevor ich es glauben konnte. Der Agrar- und Fischereiausschuss des EU-Rats hat heute den Beitritt zum ACTA-Abkommen bestätigt.
Das ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement)-Abkommen ist ein ursprünglich …
Der Staatstrojaner als Gedankenpolizei
Ein uneigentlicher Trojaner
Bevor ich mit dem eigentlichen Thema beginne, möchte ich vorbeugen, dass jemand herumschreit: Nein, ein wirklicher Trojaner ist das versteckte Programm der Ermittlungsbehörden nicht gewesen, denn ein Trojaner gibt etwas vor, was er nicht ist. Neben dieser …
Siegfried Kauders schiefe Rechtsauffassung zu Three-Strikes
Siegfried Kauder, Jurist und Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag, hatte seinen letzten Fail erst vor ein paar Wochen, als er ein Two-Strikes-Modell bezüglich Urheberrechtsverletzungen ankündigte, aber auf seinem eigenen Webauftritt selbst das Urheberrecht verletzte. Nun hat er der Süddeutschen …
Die staatliche To-do-Liste
Wie wäre es mit eine neuen Webplattform zur Sammlung der großen, wichtigen Aufgaben und Ziele unserer Gesellschaft und Politik? Um zu befördern, dass sich die Bürger tatsächlich daran beteiligen, schlage ich einen (oder mehrere) zusätzlichen Feiertag(e) vor. Bisherige …
Friedrich und Uhl verteidigen Verfassungswidrigkeiten
Spannende Rechtsauslegung bei Hans-Peter Friedrich und Hans-Peter Uhl aus der Unionsfraktion: Innenminister Friedrich wirft dem CCC Missinformation vor und erklärt den Trojaner, der von vielen Bundesländern sowie dem BKA, Bundespolizei und Bundesverfassungsschutz eingesetzt wurde, für verfassungskonform. Spannend dabei ist, …
Überwachung per Internetprovider
Hier schreibt Kirsten (deren vollen Namen ich nicht in Erfahrung bringen konnte) bei Netzpolitik über Überwachungsstrukturen wie die Vorratsdatenspeicherung, die auf europäischer Ebene durchgesetzt werden soll. Dabei möchten einige Mitglieder des EU-Parlaments und auch Mitgliedsstaaten der EU auf nationaler …
Joachim Herrmann erklärt den Trojanereinsatz
Ich weiß, das ist von den Grünen und wir wissen, dass die den Bundestrojaner mit ermöglicht haben, aber dieses Video ist mal großartig! Man nehme: Monty Python and the Holy Grail und versehe es mit bayrischer Synchronisation. Schöne Sach’!
via …