Tag Archives: Justiz

Schockwellenreiter vs. Justiz

Mich ärgert, dass es eine Diskussion um den Schockwellenreiter gibt.
Daran ärgert mich vor allem, wie die Diskussion geführt wird. Der Schockwellenreiter hat die katholische Kirche eine “Kinderficker-Sekte” genannt und sowohl er selbst als auch viele Kommentatoren berufen sich auf …

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Realer Irrsinn: Düsseldorf will Hexen nicht rehabilitieren

Bei Telepolis las ich heute einen Artikel über das Düsseldorfer Rathaus, das sich weigert, zwei verurteilte Hexen von 1738 zu rehabilitieren. Auch die Rheinische Post weiß darüber zu berichten, geht dabei auch besser ins Detail. Die Überschrift bei Telepolis, …

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Ludwig-Holger Pfahls erneut vor Gericht

Ludwig-Holger Pfahls, wer kennt ihn nicht? Wait…what? Ja, das fragte ich mich auch. Vielleicht war ich zu jung, um solch eine innerbayerische Angelegenheit aktiv mitzubekommen, aber Pfahls hat Ende der 90er Jahre so einige Probleme mit der Justiz gehabt …

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Schwere Mängel an der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung

Es liegt ein neuer Bericht über die Vorratsdatenspeicherung der europäischen Länder urteilt und die EU-Richtlinie bewertet. Probleme dabei: Eine dünne Faktenlage, da manche Länder gar keine Rechenschaft ablegen, geringe Anforderungen an die Abfrage und unklare Wirksamkeitskriterien. Die EU-Richtlinie ist …

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“Löschen statt sperren”: Bundesjustizministerium mit Informationsvideo

Noch vor zwei Jahren für die CDU-Fraktion im Bundestag undenkbar und unmöglich: Inhalte mit missbrauchten Kindern aus dem Internet von den Servern löschen, statt eine Sichtsperre einzurichten, die ineffektiv und leicht zu umgehen ist.
Heute: Offizielles Video des Bundesjustizministeriums mit …

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Slowaken sollen per Gesetz zum Singen ihrer Nationalhymne gezwungen werden

Gedankenpflug | Slowaken sollen per Gesetz zum Singen ihrer Nationalhymne gezwungen werden

WTF?

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Wieviel Moral gehört in ein Rechtssystem?

Es geht um vermutlich einen der letzten Prozesse gegen vermutliche NS-Täter des zweiten Weltkriegs. Wenn ich es recht überdenke, nein: Es geht eigentlich um einen 89-jährigen Mann, der wahrscheinlich wenig mitbekommt, und um vermutliche Verbrechen, die vor 66 Jahren …

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