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Tag Archives: Grundgesetz
Wie es beginnt
Dieser Spruch wird in letzter Zeit wieder häufiger zitiert. Und auch wenn ich es nicht mag, wenn Inhalte kolportiert werden – da sie dadurch teilweise oder ganz ihre Semantik einbüßen – muss ich ihn hier doch einmal als Mahnung …
Demagogie
Zitat aus der Wikipedia. Martin Morlocks Definition von Demagogie:
„Demagogie betreibt, wer bei günstiger Gelegenheit öffentlich für ein politisches Ziel wirbt, indem er der Masse schmeichelt, an ihre Gefühle, Instinkte und Vorurteile appelliert, ferner sich der Hetze und Lüge schuldig …
Who needs the Grundgesetz anyway?
Ich hatte es schon getwittert, muss hier aber noch einmal darauf eingehen. Nicht zuletzt, weil inzwischen auch Udo Vetter einen kurzen, für sich sprechenden Eintrag in seinen Lawblog gestellt hat. Ausgangspunkt ist ein Chat bei der Freien Presse, in …
“Andere Deutungen durch den Wortlaut des Interviews nicht gedeckt”
Eben noch wurde in dem Artikel, auf den ich hier verlinkt habe, die Familienministerin von der Leyen folgendermaßen zitiert:
Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.Doch …
Lawblog – Die Meinungsfreiheit als Sondermüll
Udo Vetter schreibt heute über die Meinungsfreiheit, die Würde des Menschen nach dem Grundgesetz, Frau von der Leyen und ihre Gesetzesinitiativen.
Lawblog – Die Meinungsfreiheit als Sondermüll
Quintessenz dieses langen Artikels und ein toller rechtlicher Aspekt, der mir noch nie aufgefallen …
Braunschweig verbietet “Flashmobs”
Es klingt unglaublich, aber es scheint wahr: Braunschweig hat diesen Monat Flashmobs offiziell verboten und wird gegebenenfalls mit polizeilicher Gewalt dagegen vorgehen.
Aber von vorn: Dirk Schadt, ein Autor bei Indymedia, hatte seit zwei Jahren ein Picknick von bisher ca. …