Tag Archives: Europäische Union

Ägypten? War was?

Wie Jochen Hieber in der FAZ schreibt, ist es bezeichnend, wie die beiden größten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten – ARD und ZDF – an der Berichterstattung zu Ägypten “scheitern”. Man hat ja eigentlich eine Informationspflicht, man kündigt sogar innerhalb des Nachrichtenjournals …

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Oeffinger Freidenker über Griechenland

Der Oeffinger Freidenker hat sich ein paar Gedanken zu Griechenland gemacht, die ich keinem meiner Leser vorenthalten möchte. Was in der öffentlichen Diskussion, gerade von Politikern in die Mikros gehustet wird oder in Zeitungen dahingeklart, macht sich z.T. selbst …

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100 Milliarden

…Euro Schulden plant der Finanzminister Schäuble für 2010 ein. Damit ist ein Haushaltsdefizit von rund 6 % (vom Bruttoinlandsprodukt) vorgeplant. Die EU gestattet 3 %, bevor sie mahnt. Mit den Steuern und anderen Einnahmen können wir unsere Ausgaben offenbar …

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Keine Einwände gegen Internetsperren

Scheinbar hat es noch niemand meiner Bloggerkollegen gelesen: Die Europäische Union hatte vom Wirtschaftsministerium das Zugangserschwerungsgesetz zugeschickt bekommen. Dort wird es dann drei Monate vorgehalten, damit andere Mitgliedsstaaten Einwände erheben können. Falls dies nicht geschieht, kann das Gesetz im …

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