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Tag Archives: Europäische Union
Oeffinger Freidenker über Griechenland
Der Oeffinger Freidenker hat sich ein paar Gedanken zu Griechenland gemacht, die ich keinem meiner Leser vorenthalten möchte. Was in der öffentlichen Diskussion, gerade von Politikern in die Mikros gehustet wird oder in Zeitungen dahingeklart, macht sich z.T. selbst …
100 Milliarden
…Euro Schulden plant der Finanzminister Schäuble für 2010 ein. Damit ist ein Haushaltsdefizit von rund 6 % (vom Bruttoinlandsprodukt) vorgeplant. Die EU gestattet 3 %, bevor sie mahnt. Mit den Steuern und anderen Einnahmen können wir unsere Ausgaben offenbar …
Keine Einwände gegen Internetsperren
Scheinbar hat es noch niemand meiner Bloggerkollegen gelesen: Die Europäische Union hatte vom Wirtschaftsministerium das Zugangserschwerungsgesetz zugeschickt bekommen. Dort wird es dann drei Monate vorgehalten, damit andere Mitgliedsstaaten Einwände erheben können. Falls dies nicht geschieht, kann das Gesetz im …