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Tag Archives: DIE LINKE
Antrag auf Überwachung
Die taz hat sich mal wieder eine großartige Sache ausgedacht: Als Reaktion auf die Überwachung einiger Bundestagsabgeordneter der Linkspartei hat sie ein Antragsformular entwickelt, das es jedem ermöglicht, sich vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Du bist gefährlich? Du wählst …
Sind die Piraten chaotisch?
Manchmal frage ich mich, warum die Presse oder auch die etablierten Parteien die Piraten als Chaoten und deren Strukturen als chaotisch darstellen können. Mir fällt irgendwie immer wieder auf, dass die Piraten sich manchmal sehr gut absprechen …
Ideenlosigkeit in der Politik
Johnny fragt sich bei Spreeblick zu Recht, was wir in der aktuellen Situation mit der Politik anfangen sollen. Die Regierungs-Koalition ist von Anfang an zerstritten – andere sagen, sie sei schon am Ende – der Bundespräsident tritt zurück und …
Präsidentenroulette
Seit Horst Köhler vor einer Woche vom Bundespräsidentenamt zurückgetreten ist, gibt es wilde Spekulationen, wer denn sein(e) Nachfolger(in) werden könnte. Scheinbar haben sich CDU und FDP nun auf Christian Wulff geeinigt (?), SPD und Grüne wohl auf Joachim Gauck. …
“Kapitalismus produziert Kriege, Armut und soziale Kontraste”
Die taz hatte vor ein paar Tagen ein Interview mit Sahra Wagenknecht von der Linken. Sehr lesenswert, wenn auch einige Fragen ziemlich dämlich sind:
Haben sich Ihre politische Anschauungen seit 1990 gar nicht verändert?
Darauf antwortete Wagenknecht:
Na ja, wer sich …
Rot-Rote Zärtlichkeiten?
Die SPD und die LINKE nehmen in Brandenburg nun wohl Koalitionsverhandlungen auf. Die Sondierungsgespräche sind scheinbar so erfolgreich verlaufen, dass Matthias Platzeck die Gespräche mit der CDU sogar kurzfristig absagte. Noch keine große Sache, doch soeben entdeckte ich ein …
Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl 2009
Ich kam gerade auf die Idee, mal die Wahlprogramme der, meiner Meinung nach, relevanten Parteien hier zusammen zu tragen. Die Liste ist alphabetisch geordnet, um Neutralität zu wahren. Was ihr wählt, müsst ihr selbst entscheiden und mit eurem Gewissen …
Online-Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009
In den letzten Wochen hat sich in der Debatte um das Zugangserschwerungsgesetz (aka Stoppschild-Gesetz) eine gewisse Öffentlichkeit gegen CDU und SPD entwickelt, besonders im Netz, aber auch in anderen Medien. Vor allem, nachdem das Gesetz verabschiedet wurde, gab es …