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Tag Archives: CDU
Dr. Merkel kann Herrn Guttenberg gleich folgen
Nur ganz kurz: Ines Pohl – Chefredakteurin der taz – fasst zusammen, warum nicht nur Guttenberg zurücktreten sollte. Dr. Merkel kann ihm danach gleich folgen, denn:
Sie schützt einen Fälscher.
Dazu ein spaßiger Link: Die Verfassungsklage der Partei Die PARTEI wurde …
Der Einfluss des Terrors auf die Pressefreiheit
In der Unionsfraktion des Bundestages gibt es Stimmen, die fordern, man müsse in der Presse sensible Themen, gerade was Terror betrifft, auch sensibel behandeln. Dabei irritiert mich das große Geschrei nach Pressefreiheit.
Ein Prinzip der Presse ist ja, abzuwägen zwischen …
Zitat des Tages (44) – “Lufthoheit über den Stammtischen”
Der JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder (CDU) begrüßte die Zuwanderungsthesen des CSU-Chefs. Aufgabe der CSU sei es, “für die Union insgesamt die Lufthoheit über den Stammtischen zurückzugewinnen”. Mißfelder, der am Freitagabend als Vorsitzender der JU bestätigt wurde, …
Die neue Gesellschaft des Verstehens
Unsere Gesellschaft wird gern durch ein Paradigma gekennzeichnet: die Informations-Gesellschaft, die Wissens-Gesellschaft, die digitale Gesellschaft, die Spaß-Gesellschaft (schon vorbei) oder die unpolitische Gesellschaft. Ich möchte eine weitere sinnlose Schablone hinzufügen: Die Gesellschaft des Verstehens oder Verständnisgesellschaft.
Heutzutage scheint es wichtig …
Ideenlosigkeit in der Politik
Johnny fragt sich bei Spreeblick zu Recht, was wir in der aktuellen Situation mit der Politik anfangen sollen. Die Regierungs-Koalition ist von Anfang an zerstritten – andere sagen, sie sei schon am Ende – der Bundespräsident tritt zurück und …
Präsidentenroulette
Seit Horst Köhler vor einer Woche vom Bundespräsidentenamt zurückgetreten ist, gibt es wilde Spekulationen, wer denn sein(e) Nachfolger(in) werden könnte. Scheinbar haben sich CDU und FDP nun auf Christian Wulff geeinigt (?), SPD und Grüne wohl auf Joachim Gauck. …
Eine (unvollständige) Kritik der Parteienpolitik
Dieser Tage wird nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder mächtig darüber spekuliert, welche Partei mit welcher koalieren könnte, welche mit welcher gar nicht geht und welche Konsequenzen jeweils folgten. Auch wird darüber spekuliert, was das alles für die Bundespolitik …
Da müssen wir eingreifen!
Wolfgang Börnsen, CDU, über die ARD, die für ihr Informationsangebot tagesschau.de eine iPhone-Applikation herausgebracht hat:
“ARD und ZDF gefährden die Medienvielfalt, weil sie dabei sind, ein marktbeherrschendes Kartell zu werden!”
Miese ARD, oder?
via
Eltern im Netz
Ich bin mir noch unschlüssig, was ich davon halten soll, aber ich fürchte, das ist Satire! Wenn es ernst gemeint ist…dann weiß ich auch nicht. Die Seite heißt eltern-im-netz.net. Aufmerksam geworden bin ich darauf durch Tom Beltor. Worauf er …
Schattenhaushalt wächst immer mehr an
Ich berichtete schon über den Schattenhaushalt, den die designierte Koalition plant. Nun berichtet die FTD, dass dieser wohl noch wachsen soll:
FTD | Schwarz-Gelb pumpt Schattenetat auf
Statt der bisher geplanten etwa 50 Mrd. Euro könne das “Sondervermögen” sogar etwa 60 …