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Tag Archives: Bundestagswahl
Wahlgesetz: Was du heute kannst besorgen…
Manchmal stolpert man erst ein paar Monate später über bestimmte Themen. Schon im Juni hatte die Süddeutsche Zeitung die Story (vielleicht auch andere) und ich hab’s heute erst durch Zufall mitbekommen: Deutschland hat kein gültiges Wahlgesetz für die Parlamentswahlen …
Unregelmäßigkeiten bei den Bundestagswahlen 1990-2005
Die Politikwissenschaftler Achim Goerres und Christian Breunig haben sich die Daten der Bundestagswahlen von 1990 bis 2005 angeschaut. Eine Analyse ergab deutliche Unregelmäßigkeiten, die ihnen zeigte, dass etwas nicht stimmen kann. Was, kann man noch nicht sagen, aber Goerres …
Über Wölfe und Schafe
Malte Welding übt harsche Kritik an der politischen Praxis, bewusste Grundgesetz-Missachtung nicht zu ahnden. Er hält den Vorstoß v.a. Schäubles (der aber von allen wichtigen Politikern unterstützt worden wäre) mit der Vorratsdatenspeicherung für geplante Missachtung der grundgesetzlichen Vorgaben. Man …
Sächsischer Landesverband der FU fordert ein Verbot der eigenen Partei
Die Freie Union ist den Wählern hauptsächlich durch eine, peinliche Frau bekannt: Gabriele Pauli. Schon während des Bundestagswahlkampfes fiel die Partei durch einige Querelen unter den Mitgliedern, gerade in der Parteispitze, auf. Es gab offene Rebellion, Parteiaustritte und -ausschlüsse.
Nun …
Merkel vertraut Schäuble
Nun, da ich ja schon bei Twitter kurz anmerkte, dass die Kabinettsbesetzung auf mich irgendwie wirkt wie: “Wer will nochmal, wer hat noch nicht?”, kommt nun eine kleine Spitze eines niederländischen Journalisten bei einer Pressekonferenz mit Horst Seehofer, Guido …
BigBrother-Award 2009 für Ursula von der Leyen
Ich kannte ihn nicht, aber es ist keine schlechte Idee: Der BigBrother-Award. Wozu er da ist, kann sich jeder wohl selbst denken.
In der Kategorie Politik geht er dieses Jahr an Ursula von der Leyen, Familienministerin und so. Die ganze …
Isch kandidiere!
Ich habe hier einen Trailer für einen Kinofilm gesehen, von dem ich bisher noch nichts gehört habe, seltsamerweise. Horst Schlämmer gründet seine eigene Partei und kandidiert für den Bundestag. Er will natürlich Angela Merkel in Ihrer Position als Bundeskanzlerin …
Tagesschau-Interview mit Jörg Schönenborn
Tagesschau.de – Die Piratenpartei füllt ein Angebotsvakuum
Sehr interessant ist die Einschätzung von Jörg Schönenborn, dass er gute Organisationsansätze bei der Piratenpartei sieht. Andererseits zeigt er natürlich auch noch Probleme auf, wie ein mögliches Abflauen der Politikbegeisterung, Monothematik und anderes. …
Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl 2009
Ich kam gerade auf die Idee, mal die Wahlprogramme der, meiner Meinung nach, relevanten Parteien hier zusammen zu tragen. Die Liste ist alphabetisch geordnet, um Neutralität zu wahren. Was ihr wählt, müsst ihr selbst entscheiden und mit eurem Gewissen …
Wahlwerbespot der Piratenpartei
Ich hatte ja schon bei der Europawahl die Piratenpartei gewählt und ziehe es auch für die Bundestagswahl in Betracht. Angesichts der Querelen um Bodo Thiesen und abhängig von einigen anderen Faktoren werde ich das noch überdenken. Allerdings habe ich …