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Tag Archives: Bundestag
Volker Pispers – Scheindiskussion um Hartz IV
Ich lass’ das jetzt einfach so stehen, muss auch mal erlaubt sein.
LAN-Party im Bundestag
Sowas verpasst man, wenn man seine Blogs vernachlässigt: LAN-Party im Bundestag! Am 23. Februar wird sie stattfinden und soll der Debatte um Computerspiele eine positive Wendung geben. Es soll Emotionalisierung und Entsachlichung entgegenwirken und die Menschen an Computerspiele heranführen.
Computer- …
Lachen oder weinen? – Wie erkenne ich einen Terroristen?
Also: Lachen oder weinen?
Was ist hier eigentlich los? Also. Jetzt mal im Ernst. Und so. Ich weiß grad nicht, was ich sagen soll.
Es war mir ja schon vorher klar, dass diese ganz Terrorismus-Scheiße völlig diffus, diffamierend, unproduktiv und sinnlos …
Die Regierung entwertet sich selbst
Im Tagesspiegel gibt es heute einen interessanten Meinungsartikel, der Kritik übt an aktuellen Entwicklungen im Bundestag. Dort gab es nämlich in den letzten Tagen das “Restrukturierungsgesetz” zu bestaunen, das die Regierung Kompetenzen bei der nächsten Bankenkrise regelt. Interessant ist …
Der Einfluss des Terrors auf die Pressefreiheit
In der Unionsfraktion des Bundestages gibt es Stimmen, die fordern, man müsse in der Presse sensible Themen, gerade was Terror betrifft, auch sensibel behandeln. Dabei irritiert mich das große Geschrei nach Pressefreiheit.
Ein Prinzip der Presse ist ja, abzuwägen zwischen …
Bundestag.de über die neuen Gesetze
Auf der Website des Bundestages gab es heute eine Meldung, in dem man darauf hinwies, welche Gesetze diese Woche verabschiedet wurden. Es seien ziemlich viele gewesen. Interessant ist dabei die Aufzählung:
Der Bundestag hat in der zurückliegenden Woche mehrere Gesetze …
Gegen den Strom
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat eine Studie veröffentlicht, die nahelegt, dass die Stromkonzerne im Jahr 2010 rund eine Milliarde Euro “zu viel in Rechnung stellen”. Bei dieser Formulierung handelt es sich um ein Hilfsmittel, um auszudrücken, dass die Beschaffungskosten …
Ideenlosigkeit in der Politik
Johnny fragt sich bei Spreeblick zu Recht, was wir in der aktuellen Situation mit der Politik anfangen sollen. Die Regierungs-Koalition ist von Anfang an zerstritten – andere sagen, sie sei schon am Ende – der Bundespräsident tritt zurück und …
Eine (unvollständige) Kritik der Parteienpolitik
Dieser Tage wird nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder mächtig darüber spekuliert, welche Partei mit welcher koalieren könnte, welche mit welcher gar nicht geht und welche Konsequenzen jeweils folgten. Auch wird darüber spekuliert, was das alles für die Bundespolitik …
Vorsitzender der Internet-Enquête: Axel E. Fischer
Der Bundestag hat im März die Einrichtung einer Enquête-Kommission zum Themenkomplex “Internet und digitale Gesellschaft” eingerichtet. Vorsitzender ist der Baden-Württembergische CDU-Abgeordnete Axel E. Fischer sein. Dieser hat Ende März ein interessantes Interview bei Deutschlandradio Kultur gegeben, in dem er …