Der Lawblog hat es, Netzpolitik auch – und ich denke noch viele andere Blogger inzwischen auch. Die Rede ist von einem Interview mit der Familienministerin Ursula von der Leyen bei Sputnik. Darin lässt sie folgende Äußerung fallen:
Das oberste Ziel muss sein, die Täter zu stellen. Das ist Polizeiarbeit. Und das zweite entscheidende Ziel muss sein, die Quelle zu löschen auf dem Server, wo sie sind. Aber da stößt man Grenzen, wenn der Server z.B in Indien steht. Ein Land, das keinerlei Ächtung von Kinderpornografie hat. Da können sie nicht mehr löschen.
Und jetzt kommt der Spaß an der Sache: Wie Udo Vetter auf dem lawblog richtig argumentiert, ist in Indien nicht nur Kinderpornografie verboten, geächtet, mit Gefängnisstrafen belegt. Nein, jedwede Formen von Pornografie sind völlig untersagt und stehen auf Strafe. Selbst der Konsum solcher Inhalte. Daher gibt es einfach keine expliziten Gesetze zur Kinderpornografie – weil Pornografie die Kinderpornografie mit einbezieht!
An dieser Stelle möchte ich nicht die vielen aufgeregten Stimmen nachahmen, die reflexartig fast eine Steinigung unserer Familienministerin fordern oder ähnliches. Ich gestehe allen Politikern dieses Landes, da sie nicht selten Akademiker sind, eine gewisse Intelligenz und Vernunftbegabung zu. Jedoch fragt man sich hier doch zu Recht, wie solche Äußerungen der Familienministerin zustandekommen?
Ist es Uninformiertheit? – Was für eine Bundesministerin schlecht aussieht.
Ist es überambitionierter Einsatz für eine Sache im Sinne von “Der Zweck heiligt die Mittel”? – Auch das steht einer Bundesministerin nicht gut zu Gesicht.
Wenn es beides nicht ist, bleibt nur Böswilligkeit. Das möchte ich ungern einem Menschen unterstellen, den ich persönlich nicht kenne. Aber mir bleibt keine andere Wahl als eine der drei genannten. Oder sogar eine Kombination aus zweien oder allen drei. Ich kann mir beim besten Willen kein Szenario ausmalen, bei dem die Familienministerin gut wegkommt.
