Ideenlosigkeit in der Politik

Johnny fragt sich bei Spreeblick zu Recht, was wir in der aktuellen Situation mit der Politik anfangen sollen. Die Regierungs-Koalition ist von Anfang an zerstritten – andere sagen, sie sei schon am Ende – der Bundespräsident tritt zurück und mit dem kürzlich präsentierten Sparpaket stellt man offiziell Klientelpolitik in den Vordergrund.

Doch viel wichtiger als die Fragen, was man mit der aktuellen Konstellation anfangen soll und ob die Koalition vielleicht bald auseinanderbricht, scheint am Ende des Tunnels ein viel größeres Fragezeichen zu stehen: Was soll danach kommen? Die SPD ist in ihrer momentanen Verfassung (orientierungslos) regierungsunfähig, die FDP nach wie vor eine Klientelpartei, die Grünen nicht mehrheitsfähig (wenn man ihre Themen tatsächlich ernst nimmt) bzw. müde und die LINKE ist nach wie vor eine Oppositionspartei, die sich nicht einmal selbst zutraut, regieren zu können.

Ideenlosigkeit ist kein Privileg der Regierung, schließlich geht es auch den Leitmedien in erster Linie um die Wahrung des Status Quo und den Erhalt der eigenen Macht. Dabei sind die Medien-Mechanismen des letzten Jahrtausends heutzutage ebenso überholt wie seine Politik.

Alles andere könnt ihr drüben lesen: Deutschland – Deutschland 0:0.