…Euro Schulden plant der Finanzminister Schäuble für 2010 ein. Damit ist ein Haushaltsdefizit von rund 6 % (vom Bruttoinlandsprodukt) vorgeplant. Die EU gestattet 3 %, bevor sie mahnt. Mit den Steuern und anderen Einnahmen können wir unsere Ausgaben offenbar nicht mehr decken, aber dennoch möchte ich eingestehen, dass gewisse Ausgaben notwendig sind. Die Frage ist nur, wie man das System umgestaltet, sodass es finanzierbar wird. Denn es liegt ja auch mit am Wandel der Gesellschaft, dass unsere Gesundheits-, Renten- und Steuersysteme nicht mehr funktionieren.
SpOn | Bund plant 100 Milliarden Euro neue Schulden
PS: Ich wollte jetzt mal nicht auf den Finanzminister schimpfen, da es mir gar nicht darum geht. Trotzdem sehe ich natürlich diese Planung allgemein kritisch, aber das soll an anderer Stelle Thema sein.
Dass zunächst ein Riesendefizit geplant wird, war schon lange klar. Das liegt nicht an Schäuble, sondern an der Wirtschaftskrise. Die Schranke von 3% bezieht sich eigentlich eher auf wirtschaftlich stabile Zeiten; da außerdem auch die anderen EU-Staaten hohe Schulden aufnehmen müssen, wird diese “Mahnung” vielleicht gar nicht realisiert.
“[...] dass gewisse Ausgaben notwendig sind.” Ja sicher. Selbstverständlich sind einige Ausgaben einfach essentiell – gerade auch, weil wir aus der Krise wollen. Was meinst du konkret, wenn du von der Umgestaltung des Systems sprichst? Warum denkst du, “dass unsere Gesundheits-, Renten- und Steuersysteme nicht mehr funktionieren”? Sind sie denn schon zusammengebrochen?
Warum siehst du die Planung kritisch bzw. was daran findest du problematisch? Lass das mal ruhig hier Thema sein.
Gerade deshalb habe ich jetzt erstmal nicht auf Schäuble geschimpft, weil es eben eine besondere Situation ist; wir aus der Krise raus wollen. Was ich daran kritisiere, möchte ich in einem gesonderten Post darstellen. Die Antwort auf die Frage, warum unsere Systeme nicht mehr funktionieren, ist recht einfach: weil ständig daran rumgewerkelt wird. Es wird ständig geflickt, aber es gibt einen Kern des Problems (oder Kern eines jeweiligen Problems) und das wird auch in den kommenden Post einfließen.
Generell müsste es einmal eine wirkliche gesellschaftliche Debatte darüber geben, wofür wir das Geld, das wir haben, primär ausgeben wollen – und wofür nicht.